Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für die Überlassung der Software WRX Time zur Nutzung über das Internet durch [Firmenname] (nachfolgend „Anbieter") an Unternehmen, Selbstständige und öffentliche Stellen (nachfolgend „Kunde"). Ein Vertrag mit Verbrauchern kommt nicht zustande.

Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, soweit der Anbieter ihnen schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Gegenstand

WRX Time ist eine Anwendung zur Erfassung und Verwaltung von Arbeitszeiten, Projekten und Einsätzen. Sie besteht aus einem Web-Portal und einer iOS-App. Der Anbieter stellt sie über das Internet bereit; eine Überlassung des Quellcodes ist nicht geschuldet.

Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung. Nicht enthaltene Bereiche sind in der Dokumentation offen ausgewiesen.

§ 3 Arbeitszeitregeln sind eine Einstellung, keine Rechtsauskunft

Die Anwendung enthält Regeln zu Rundung, Pausen, Höchstarbeitszeit und Zuschlägen. Diese Regeln sind vom Kunden zu konfigurieren. Der ausgelieferte Regelsatz ist ein Startwert und bildet weder Tarifverträge noch Betriebsvereinbarungen noch die Besonderheiten einzelner Branchen ab.

Der Anbieter schuldet keine arbeits-, steuer- oder sozialversicherungsrechtliche Beratung. Die Verantwortung für die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes und weiterer Vorschriften bleibt beim Kunden.

§ 4 Verfügbarkeit

Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit von [Wert, z. B. 99 % im Monatsmittel] an, gemessen am Übergabepunkt des Rechenzentrums. Ausgenommen sind angekündigte Wartungsfenster sowie Störungen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat.

Die iOS-App erfasst Zeiten auch ohne Verbindung und überträgt sie später. Eine Erfassung geht dadurch bei einer Störung nicht verloren.

§ 5 Pflichten des Kunden

• Zugangsdaten geheim halten und nicht weitergeben.
• Zugänge unverzüglich sperren, wenn eine Person den Betrieb verlässt oder ein Verdacht auf Missbrauch besteht.
• Die Beschäftigten über die Erfassung ihrer Arbeitszeit informieren und erforderliche Beteiligungsrechte — insbesondere die Mitbestimmung des Betriebsrats — wahren.
• Angaben zu Beschäftigten und Kunden richtig und aktuell halten.

§ 6 Nutzungsrecht

Der Kunde erhält für die Laufzeit des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Anwendung für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen. Eine Weitergabe an Dritte, eine Vermietung oder ein Betrieb für Dritte ist ohne Zustimmung nicht gestattet.

§ 7 Daten des Kunden

Alle im Betrieb erfassten Daten bleiben Daten des Kunden. Der Anbieter verarbeitet sie ausschließlich weisungsgebunden; Einzelheiten regelt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO, der vor Aufnahme der Verarbeitung zu schließen ist.

Bei Vertragsende stellt der Anbieter die Daten auf Verlangen in einem gängigen Format bereit. Nach Ablauf einer Frist von [Anzahl] Tagen werden sie gelöscht, soweit keine Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

§ 8 Vergütung

Die Vergütung richtet sich nach der bei Vertragsschluss vereinbarten Preisliste. [Abrechnungszeitraum, Fälligkeit und Zahlungsweise eintragen]. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

§ 9 Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag läuft [Laufzeit eintragen] und verlängert sich jeweils um denselben Zeitraum, wenn er nicht mit einer Frist von [Kündigungsfrist] gekündigt wird. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.

§ 10 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentlich sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.

Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in Höhe des Aufwands, der bei ordnungsgemäßer Sicherung durch den Kunden für die Wiederherstellung entstanden wäre.

§ 11 Änderungen dieser Bedingungen

Der Anbieter kann diese Bedingungen mit einer Frist von [Frist eintragen] in Textform ändern. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von [Frist eintragen] nach Zugang, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist [Ort eintragen], soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.